Was ist ein Disclaimer?

Ein Disclaimer kann im Deutschen grob mit Haftungsausschluss übersetzt werden. Der Begriff leitet sich vom englischen „to disclaim“ ab, was so viel wie „abstreiten“ heißt. Disclaimer finden sich im Internet häufig auf Internetseiten im Impressum oder den Allgemeinen Geschäftsbedingen. Auch einige E-Mails enthalten Disclaimer. Der rechtliche Nutzen eines Disclaimers ist oftmals nur marginal.

Wofür dienen die Disclaimer auf Internetseiten?

Auf Internetseiten sind Disclaimer verbreitet, die eine Haftung für externe Links ausschließen. Hierzu verweisen sie auf ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998. Darin wird eine Haftung durch einen Seitenbetreiber für externe Links verneint, wenn er sich den verlinkten Inhalt nicht „zu eigen“ macht. Dazu reicht ein Disclaimer aber nicht unbedingt aus. Wichtiger ist, auf seinem Angebot den extern verlinkten fremden Inhalt klar als Solchen kenntlich zu machen.

Wie viel nutzen Disclaimer in E-Mails?

Da ein Disclaimer in einer versendeten E-Mail rechtlich eine einseitige Aufforderung darstellt, muss der Empfänger dieser zuvor explizit zustimmen. Da dies im Allgemeinen nicht der Fall sein dürfte, sind E-Mail-Disclaimer wohl überwiegend unwirksam. Verschiedene rechtlich zugesicherte Haftungsansprüche können ohnehin nicht einfach durch einen Disclaimer vertraglich ausgeschlossen werden. Dies Betrifft beispielsweise auch die Haftungsansprüche bei ungewollt zugesendeten E-Mails (Spam).